Hinweise gemäß § 5 Telemediengesetz und der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung

Herr Patentanwalt Dr.-Ing. Wolfgang Gassner und Herr Patentanwalt Dr. rer. nat. Tobias Ehnis gehören der Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München, Deutschland an. Sie sind ferner Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) sowie der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle (FICPI). Herr Dr.-Ing. Wolfgang Gassner ist außerdem Mitglied der Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR). Dr. rer. nat. Tobias Ehnis ist Mitglied der Vereinigung von Fachleuten des Gewerblichen Rechtsschutzes (VPP). "Dr. Gassner & Partner Patentanwälte" ist eine Partnerschaft im Sinne des Partnerschaftsgesetzes. Die Partnerschaft ist im Partnerschaftsregister des Registergerichts Fürth (Bayern) unter der Nr. 025 eingetragen. Die Partnerschaft wird von jedem Partner einzeln vertreten. Partner der Partnerschaft sind Dr.-Ing. Wolfgang Gassner und Dr. rer. nat. Tobias Ehnis. Beiden Partnern der Partnerschaft ist die Berufsbezeichnung "Patentanwalt" in der Bundesrepublik Deutschland verliehen worden. Außerdem sind beide Partner "zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt". Hinsichtlich der berufsrechtlichen Regelungen unterliegen die Partner der Patentanwaltsordnung (www.patentanwalt.de), der Berufsordnung der Patentanwälte (www.patentanwalt.de), den FICPI Standesregeln www.ficpi.org/aboutframe.html sowie als European Patent Attorneys dem Code of Professional Conduct des epi (http://216.92.57.242/patentepi/deutsch/100/120/121/).
 
Die Umsatzsteueridentifikationsnummer der Partnerschaft lautet: DE812737794
 
Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der R+V Allgemeine Versicherung AG, Taunusstraße 1, 65193 Wiesbaden, Deutschland. Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst unter anderem Tätigkeiten in den Mitgliedsländern der Europäischen Union und genügt so mindestens den Anforderungen des § 45 Abs. 1 der Patentanwaltsordnung (PatAnwO).
 
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